Eine weitere Verlängerung für die Verhandlungsrunde bis Juli

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Federica Mogherini: Foto Wagih Felbermayer

Die Verhandlungen zwischen der Iran und Die „5+1-Gruppe“, die am Wochenende in Wien begonnen haben, dürften entscheidend sein. Die Frist dafür läuft bis am 30. Juni, aber ein paar zusätzliche Tage im Juli sind nötig.Irans Außenminister Zarif reiste am Sonntagabend für Konsultationen nach Teheran zurück. Was einige Beobachter zunächst als negatives Signal werteten, hatte er offenbar am Vortag seinem amerikanischen Amtskollegen Kerry angekündigt.

Die am Wochenende in Wien anwesenden Spitzenpolitiker – neben Kerry und Zarif auch die Aussenminister Frankreichs, Deutschlands und Grossbritanniens sowie die EU-Aussenbeauftragte Federica Moglerin – äusserten sich wie in früheren Verhandlungsrunden nicht zu Details. Die grössten Hürden dürften aber der Modus zur Aufhebung der gegen Iran verhängten Sanktionen sowie die Zulassung umfassender Inspektionen durch das Regime sein.

Ende Mai wurde innerhalb der Sechsergruppe eine technisch komplizierte Einigung darüber erzielt. Demnach soll sich ein Sondergremium mit potenziellen Verstößen des Regimes beschäftigen und eine Empfehlung abgeben, wie die Agentur Reuters berichtete. Zudem wird die Internationale Atomenergieagentur (IAEA) auch künftig regelmäßig Bericht erstatten.

Um die Vertragseinhaltung zu überprüfen, sind die Inspektionen entscheidend. Iran hat in Lausanne eingewilligt, das sogenannte Zusatzprotokoll der IAEA umzusetzen, das weitreichendere Kontrollen erlaubt. Es umfasst allerdings nur Nuklearanlagen, nicht aber Militärgelände wie dasjenige in Parchin, wo Iran Tests zur Entwicklung eines Atomsprengkopfs durchgeführt haben soll.

In den USA wird der Zugang zu Militäranlagen oft als zwingend bezeichnet, erst letzte Woche verabschiedete das Parlament in Teheran aber ein Gesetz, das dies verbietet. Die Regierung von Präsident Rohani wandte sich gegen die Vorlage, entscheidend ist aber die Haltung des Revolutionsführers Khamenei.

Die neuerliche Verlängerung deutet darauf hin, dass die Hürden der Gesprächsrunden nicht unüberwindbar sind. Sie kommt auch insofern nicht überraschend. Auch wenn alle Seiten eindringlich vor einem Scheitern warnen, halten Experten einen Vertragsabschluss doch für wahrscheinlicher.

Über Wagih Felbermayer

Chefredakteur der Presseagentur Euro Arab Press Fotoreporter Webdesigner

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